Arbeitsrechtslexikon

Die Abkürzung RFID steht für den englischen Begriff „Radio Frequency Identification“ – zu deutsch: Identifikation mittels Radiowellen – und bezeichnet eine Mikrochiptechnologie zur kontaktlosen Speicherung von Daten. Die im Sprachgebrauch als „Tags“ bezeichneten Chips werden per Funk abgefragt und mit Energie versorgt. Ob „Bahn-Card-100“, die Tickets der Fußball-WM 2006, die Kennzeichnung von Tieren, die Diebstahlsicherung oder die neuen Personalausweise: Das Potenzial dieses Schnüffelchips ist nahezu unbegrenzt.
Eine neue Qualität der Überwachung
Zutrittskontroll- oder Zeiterfassungssysteme sind in der Lage, eine Person unbemerkt flächendeckend zu überwachen und Bewegungsprofile zu erstellen. Das funktioniert – je nach Art des Chips – sowohl innerhalb, als auch außerhalb des Betriebs. Die Daten können eigenständig aktiv funken und Reichweiten von Kilometern und mehr haben. Das kontaktlose Erfassen ermöglicht eine neue Qualität der Überwachung. So ist es beispielsweise möglich, die Daten zur verdeckten Leistungs- oder Verhaltenskontrolle zu missbrauchen.

Beschäftigte schützen
Das Potenzial neuer Technologien entwickelt sich ständig weiter. Es ist Aufgabe von Betriebsräten, Beschäftigte vor negativen Folgen beim Einsatz von RFID-Technologien zu schützen und betriebliche Regelungen nach dem Betriebsverfasungsgesetz zu vereinbaren. Das können sie unter anderem nach:

• § 75 Abs. 2: Wahrung der Persönlichkeitsrechte als gemeinsame Aufgabe von Arbeitgeber und Betriebsrat,
• § 80 Abs.1Nr. 1:Überwachung aller zugunsten von Arbeitnehmern geltenden Gesetze,
• § 87 Abs. 1 Nr. 6: Mitbestimmungsrecht bei technischen Einrichtungen.

Lässt sich das Arbeitsverhalten über den Einsatz eines Systemsrekonstruieren, dann hat der Betriebsrat ein Recht auf Mitbestimmung, selbst wenn es sich nur theoretisch zur Überwachung eignet.

Niemand kauft gerne die Katze im Sack, schon gar nicht wenn es um Geldanlagen geht. Deshalb verteilen Rating-Agenturen Noten an Finanzprodukte. „AAA“ signalisiert: „Das könnte ein gutes Geschäft sein.“ „D“ heißt: „Lieber Finger weg.“ Da Unternehmen und Staaten Aktien und Anleihen ausgeben, bewerten die Agenturen auch deren Kreditwürdigkeit. Verlassen kann man sich auf die Noten allerdings nicht. Denn Rating-Agenturen bewerten aufgrund heutiger Daten. Sie wissen nicht, welche Unternehmen abstürzen, in welche Richtung die Arbeitslosenkurve eines Landes übernächstes Jahr zeigt oder welcher Trend aus kleinen Krautern Weltunternehmen macht.

Immer daneben
Sehr erfolgreich war der wissenschaftliche Blick in die Glaskugel bislang jedenfalls nicht. Der Ruf der Agenturen gilt nicht erst seit der Finanzkrise 2008 als ruiniert: Damals trugen sie zur Eskalation der Krise bei, da sie hochriskante Anlagen und angeschlagene Unternehmen selbst kurz vor dem Zusammenbruch noch mit Bestnoten bewertet hatten. Auch in der Gesamtbilanz stehen sie schlecht da: Ihre Analysten haben keine der großen Finanz- und Wirtschaftskrisen der letzten Jahrzehnte vorausgesehen. In letzter Zeit machten sie auch noch durch Pannen von sich reden. So stuften sie im November Frankreich herab, sorgten für viel Wirbel, um schließlich zu verkünden: Es war nur ein Versehen.

Dennoch ist ihre Macht ungebrochen. Verliehen hat sie ihnen die Politik, die instutionellen Anlegern vorschreibt, sich nach den Ratings zu richten. Dabei beherrschen die drei Privatunternehmen Standard & Poors, Moody’s und Fitch den Markt. Von ihrem Urteil hängt ab, zu welchen Konditionen etwa Staaten Kredite bekommen. Um die Macht der Agenturen zu beschränken, fordert die IG Metall die Finanzaufsicht zu stärken und Finanzgeschäfte besser zu regulieren.

Was ist ein Reallohn?Reallöhne sind die Netto- oder Bruttolöhne nach Abzug der Preissteigerungsrate; sie zeigen an, wieviel sich der einzelne von seinem Einkommen kaufen kann. Klettern die Preise schneller als die Nettolöhne – etwa durch Inflation, sinken die Reallöhne und -gehälter und damit die Kaufkraft. Steigen die Nettolöhne zum Beispiel um vier Prozent, die Preise aber im gleichen Zeitraum um fünf Prozent, sinkt der Reallohn um ein Prozent.

Was sind Remanenzkosten?
Der Begriff Remanenzkosten schwirrt überall dort durch die Kalkulationen, wo kurzgearbeitet wird. Dahinter verbirgt sich Folgendes: Die Lohnkosten für Beschäftigte in Kurzarbeit sinken nicht proportional zu den wegfallenden Arbeitsstunden.

Was beeinflusst die Höhe der Remanenzkosten?
Es fallen die sogenannten „remanenten“ Kosten an, die dem Arbeitgeber bleiben. Sie können von drei Kostenfaktoren beeinflusst werden:

• tarifliche Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, die der Arbeitgeber zahlt
• Sozialversicherungsbeiträge, die der Arbeitgeber in den ersten sechs Monaten zu 50 Prozent trägt
• weitere Entgeltbestandteile, die in voller Höhe erhalten bleiben, zum Beispiel Weihnachts- und Urlaubsgeld.

Wie können die Unternehmen die Remanenzkosten senken?
Eine Möglichkeit, die Kosten der Kurzarbeit zu mindern, ist folgende: Das Urlaubs- und Weihnachtsgeld, das der Betrieb auch den Kurzarbeitern zu 100 Prozent zahlen muss, wird für ein ganzes Jahr auf das Monatseinkommen aufgeteilt. Aus Jahreszahlungen werden Monatszahlungen. Das Urlaubs- und Weihnachtsgeld geht nicht ganz verloren: Die Beschäftigten können höheres Kurzarbeitergeld beanspruchen. Der Betrieb spart so die Remanenzkosten.

Wie berechnet ein Unternehmen Remanenzkosten?
Remanenzkosten kann ein Unternehmen konkret berechnen: Angenommen, ein Mitarbeiter „kostet“ normalerweise 28,61 Euro pro Stunde. Dabei werden alle Lohnbestandteile innerhalb eines Jahres zugrunde gelegt. Geht er in Kurzarbeit, so verbleiben dem Arbeitgeber von diesem Betrag 35 Prozent Remanenzkosten, also gut 10 Euro pro entfallener Stunde. Nach einem halben Jahr Kurzarbeit sinkensie auf 24 Prozent, da die Sozialversicherungsbeiträge dann zu 100 Prozent von der Agentur für Arbeit kommen.

Machen Remanenzkosten Kurzarbeit zu teuer?
Die Remanenzkosten allein rechtfertigen aber nicht zu sagen „Kurzarbeit ist uns zu teuer“. Denn der Unternehmer muss ihnen die Kosten gegenüberstellen, die durch Entlassungen mit Abfindungen entstehen würden. Und die hätte, wenn er nach einer Entlassungswellewieder neue Mitarbeiter mühsam suchen und anlernen müsste (sogenannte Opportunitätskosten). Für die IG Metall bleibt die Kurzarbeit daher das beste Instrument in der Krise. Die Lösung für Betriebe, die Kurzarbeit ausgeschöpft haben, sieht die IG Metall in neuen Tarifverträgen zur Beschäftigungssicherung. Bei ihrer Anwendung entstehen keine Remanenzkosten, weil alle Entgeltbestandteile proportional zur Arbeitszeit sinken.

Ab Mitte der 90er-Jahre Rolle rückwärts von der Gruppenarbeit wieder zum Taylorsystem. Die Arbeit in der Produktion wird wieder in kleine Schritte zerlegt, das Fließband und kurze Taktzeiten kehren zurück.